BUNTE VERSAMMLUNGEN ORGANISIEREN, ANMELDEN, DURCHSETZEN

Einleitung zu Demotipps und -recht

1. Einleitung zu Demotipps und -recht
2. Was ist eine Versammlung?
3. Sind Sitzblockaden eine Versammlung?
4. Die Unterscheidung: Normal-, Eil- und Spontanversammlungen
5. Demo-Leitung und innere Struktur
6. Der Ort einer Versammlung
7. Spezial: Autobahnen als Versammlungsort
8. Übernachten und Versorgung auf Versammlungen
9. Auf dem Weg zur Demo
10. Anmeldung einer Versammlung und Kooperationszwang für Behörden
11. Links
12. Materialien zu Demorecht und -organisation

Auf dieser Seite geben wir Tipps für die Durchführung von Versammlungen - und zwar aus einer kreativen bis subversiven Sicht. Das ist unsere Spezialität. Langweilige Normal-Demo geht auch, aber hier bekommt Ihr Tipps, wie Ihr aus dem Korsett des Rumlatschens und der internen Hierarchien ausbrechen könnt. Das Demorecht ist geschaffen, um Protest in einen festen Rahmen zu drücken. Aber wie bei so vielen Gesetzen lässt sich das umdrehen ...

Art. 8 Grundgesetz
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes beschränkt werden.
(3 ... inoffiziell hinzugefügt) Das Lachen über die Absätze 1 und 2 bei tatsächlichen Demonstrationen und dem Verhalten von Gerichten und Polizei ist ... angemessen.

Vorab erklärt: Subversives Demorecht

Recht hat immer mehrere Seiten. Es soll Grenzen setzen und normieren. Es enthält aber auch Lücken, u.a. dort, wo es den Herrschenden nützt. Es wird ausgehebelt oder verschärft - je nach Machtverhältnissen in der Gesellschaft. Was aber immer geht (und selten genutzt wird!): Es subversiv zu gebrauchen. Damit ist gemeint, Rechtsnormen gegen das Recht selbst oder formale Durchgriffsrechte von Obrigkeit, Eigentümer*innen usw. zu wenden. Also wie japanische Kampfkunst: Die Wucht des Gegner gegen diesen selbst wenden.
Das Versammlungsrecht gilt für die Versammlung sowie den Weg von und zur Versammlung. Es setzt bestimmtes Handeln als Straftat fest (Vermummung, Schutzbewaffnung), anderes ist dagegen nicht mehr verboten (z.B. vieles aus dem Straßenverkehrsrecht) oder kann nicht mehr angewendet werden (z.B. Polizeirecht). Mit der subversiven Mischung - räumlich wie zeitlich - kann aus dieser Situation etwas Interessantes entstehen.

Beispiel
Aktion, Protest - Ihr mitten drin. Die Polizei kommt und erteilt Platzverweise. Demo anmelden gegen die Platzverweise. Das Polizeirecht ist ungültig, bis die Demo beendet ist. Versammlungsauflösung kann nur aufgrund von Versammlungsrecht geschehen. Umgekehrt: Versammlung. Nazis in Reichweite. Schnell die Gesichter verhüllen, aber vorher: Demo lösen und aufteilen, dann ist Vermummung nicht mehr verboten. Es geht aber sogar noch besser ...

Den kreativen und subversiven Demorechtsgebrauch werden wir in jedem Kapitel erläutern. Ihr bekommt also dreierlei: Organisatorische Tipps zu Demoaufbau, -orten und -durchführung, dann Informationen zum geltenden Recht und dann, das ist das Besondere hier, subversive und kreative Hinweise, wie Ihr Eure Handlungsmöglichkeiten ausweiten könnt.

Über die Art und Weise einer Demo entscheiden die, die sich machen

Das ist ein wichtiger Grundsatz. Das Versammlungsrecht gibt keine bestimmte Form vor. Daher habt ihr viele Freiheit. Es muss nur ein Ausdruck einer Meinung von zwei oder mehr Personen sein zwecks Teilnahme an der gesellschaftlichen Debatte bzw. Entscheidungsfindung. Da geht vielen. Bei normalen und Eilversammlungen haben die Demoanmelder*innen formal das Recht, die konkrete Form festzulegen - daher mehr auf der Seite zu Demoleitung und -struktur!