Ö-PUNKTE 3/1998
Transrapid I: Volksbegehren gestartet!
1. Kurzmeldungen zu Verkehr
2. Weniger Ortsumgehungen
3. Europaweiter Aktionstag
4. Wissmann im grünen Mantel
5. Transrapid I: Volksbegehren gestartet!
6. Transrapid II: BUND droht mit Gegengeschäft
7. Neuregelung der Straßenverkehrsordnung: Jetzt vor Ort umsetzen!
8. Immer mehr Autos
9. Sammlung konkreter Beispiele für Verkehrsvermeidung
Am 20. Oktober startete das brandenburgische Volksbegehren gegen den Transrapid. Die Initiative wird von einem breiten Bündnis getragen, z.B. von verschiedenen BIs, dem BUND und der Grünen Liga in Berlin bzw. Brandenburg, Untergliederungen von SPD und PDS, örtlichen Bürgermeistern, ADFC, Robin Wood, FUSS usw. Ziel ist, das Planungsverfahren zu stoppen. Die wesentlichen Argumente gegen den Transrapid lauten: - Verschwendung von Steuergeldern - Subventionen für die Großindustrie durch ein mit falschen Zahlen begründetes Gesetz - Zerschneidung der Landschaft - Lärmbelästigung - Höhere Umweltbelastungen und Schwächung der Bahnkomponente Nahverkehr. Als Alternative sehen die InitiatorInnen den Ausbau der vorhandenen Bahnstrecke, um die Fahrzeiten zu verkürzen, z.B. zu einer schnellen IC- oder ICE-Trasse. Das Volksbegehren soll die Entscheidungen der PolitikerInnen umkehren. Dazu sind zunächst 80.000 Unterschriften nötig. Die Listen liegen auf den Einwohnermeldeämtern aus. Alle BürgerInnen sind zum Unterzeichnen aufgerufen, viele örtliche Gruppen leisten dafür nötige Öffentlichkeitsarbeit. Kontakt und Informationen: Volksbegehren gegen Transrapid, c/o Heinrich-Böll-Stiftung, Martin Schlegel, Lindenstr. 53, 14467 Potsdam, Tel. 0331/240567, Fax 292092.
