Demorecht

MONAT FÜR MONAT: RÜCKBLICKE AUF VERGANGENE TERMINE

Chronik Juni 2011

  • 29. Mai bis 09. Juni 2011: Bauern-Sternfahrt zum Kanzleramt mit ihren Traktoren aus Süddeutschland, Ostfriesland und Hessen statt. Motto: "Auf dem Weg in eine bäuerliche Zukunft". Veranstalter sind die Junge AbL und der BDM Niedersachsen im Rahmen der Kampagne "Meine Landwirtschaft – unsere Wahl", eine Station ist auch der Gentech-Schaugarten Üplingen.
  • Mittwoch, 1.6., 9 Uhr am Landgericht Magdeburg (Halberstädter Str. 8): Berufungsprozess wegen der Feldbefreiung am Genweizenfeld in Gatersleben ++ Presseinfo Landgericht
  • Donnerstag, 2.6. (Himmelfahrt) von 10-18 Uhr im Kubiz (Berlin-Weißensee, Bernkasteler Str. 78): Tagesseminar für Protestformen und -möglichkeiten gegen die Agro-Gentechnik
  • Montag, 6.6. 19.30 Uhr im Herzoginnensaal im JFZ Schöningen (Burgplatz 1): Gesprächsabend "Sachsen-Anhalt: Oase der Gentechnik-Industrie? Forschungsaktivitäten, Verflechtungen und Widerstandsformen" ++ Flyer
  • Donnerstag, 9.6. abends an der Uni Witzenhausen: Ton-Bilder-Schau "Monsanto auf Deutsch - Seilschaften zwischen Behörden, Forschung und Gentechnikkonzernen"

Veranstaltungsreihe zur Agro-Gentechnik in Berlin (Bild als PDF)

  • 17.6., 20 Uhr im Lichtspielhaus in Lauterbach: Film "Gekaufte Wahrheit" in Lauterbach
  • 18.6., 20 Uhr im Kerkrade-Zimmer der Kongresshalle in Gießen: Vortrag "Sicherheitsrisiko Gentechnik" in Gießen
  • 19.6., 10 Uhr in der Colchesteranlage, Alte Lahnbrücke: öffentliches Gespräch über "Sicherheitsrisiko Gentechnik" in Wetzlar
  • VERLEGT: Montag, 20.6., 9.15 Uhr am Landgericht Magdeburg (Halberstädter Str. 8, Raum A12): Berufungsprozess wegen der Feldbefreiung am Genweizenfeld in Gatersleben ++ Presseinfo Landgericht
    Es war eine der wichtigsten Feldbefreiungen: Auf dem gleichen Grundstück wie die Saatgutbank unter anderem für Weizen befand sich 2007 und 2008 ein Feld mit gentechnisch veränderten Pflanzen der gleichen Getreideart. Dass Weizenpollen fliegt, ist jedem Pollenflugkalender zu entnehmen. Somit wurde die Verunreinigung der gesamten Saatgutbestände mit den gv-Konstrukten fahrlässig in Kauf genommen, wenn nicht gar provoziert. Im April 2008 hackten sechs mutige Menschen die gefährliche Anlage um (siehe www.freiwillige-feldbefreiungen.de). Neben einem Zivilprozess mit hohen Schadenersatzklagen wurde ein Strafverfahren eingeleitet – absurderweise aus „öffentlichem Interesse“. Das geschädigte IPK war nämlich zu blöd, einen wirksamen Strafantrag zu stellen. Doch der Staat will GentechnikgegnerInnen, die nicht nur harmlos demonstrieren oder Emails schreiben, einschüchtern und erhob deshalb aus eigener Überzeugung Anklage. Die Verurteilungen in der ersten Instanz waren – verglichen z.B. mit den Urteilen zur recht ähnlichen Feldbefreiung in Gießen – sehr niedrig. Jetzt läuft die zweite Instanz – allerdings nur noch mit drei Angeklagten, weil die andere Hälfte der AktivistInnen ihre Berufung zurückzogen. Der erste Prozesstag lief am 1. Juni und brachte schon einiges erstaunliches zutage: Der Schutzzaun konnte von Rehen überwunden werden, die auch zahlreich auf der Fläche vorhanden waren. Die Versuchsleiterin verdreifachte daraufhin in ihrer Phantasie die Zaunhöhe – was allgemeines Stirnrunzeln hervorrief, dass schon an dieser Nebenfrage mit Falschdarstellungen gearbeitet wurde. Offenbar war der zerstörte Versuch nicht nur gefährlich, sondern auch unter Missachtung etlicher Sicherheitsauflagen durchgeführt. Dennoch gab das Gericht bekannt, dass es die Rechtmäßigkeit des Versuchs nicht zu überprüfen gedenke. Der Vorsitzende Richter gab stattdessen schon ziemlich zu Beginn der Beweisaufnahme einen Teil des Urteils bekannt. Dafür erntete er einen Befangenheitsantrag. Deutlicher ginge eine Voreingenommenheit kaum, meinte der antragstellende Angeklagte. Dennoch dürfte die Justiz – wie üblich – den Antrag ablehnen. Denn RichterInnen sind kraft ihrer Stellung als wahrheitsschaffende Instanz über irdische Zweifel erhaben.
  • Donnerstag, 23.6. um 19 Uhr in Göttingen (Universität, Burgstr. 51 nahe Wilhelmsplatz): Veranstaltung von Greenpeace zu Gentechnik, u.a. mit Kurzvortrag zu Gentechnik-Seilschaften ++ Flyer
  • 26.-30.6.: Vortragstour mit der Ton-Bilder-Schau "Monsanto auf Deutsch - Seilschaften zwischen Behörden, Forschung und Gentechnikkonzernen" (Inhalt: siehe 4.11.) durch Schleswig-Holstein. Einzeltermine:
    • Sonntag, 26.6., 19 Uhr in Hamburg (Rudolf-Steiner-Haus, Mittelweg 11, nahe Dammtor) ++ Ankündigung
    • Montag, 27.6., 19.30 Uhr auf dem demeterhof (Dannwisch 1 südwestlich Horst, nördlich Elmshorn)
    • Dienstag, 28. Juni um 19 Uhr in Flensburg, Alte Deutsche Bank in der Neustadt 21 ++ Info
    • Mittwoch, 29. Juni um 19.30 Uhr in Schleswig (Casa Cultura/ehemaliges Offizierskasino, Auf der Freiheit) ++ Flyer
    • Donnerstag, 30. Juni um 19 Uhr in Lübeck im Gewerkschaftshaus, Raum 3/4, Holstentorplatz 1-5 ++ Info

Reportage: Antimilitaristisch Campen ++ Anzeigen ++ Infoseite

Reportage: Erste Feldbefreiung 2011 ++ Anzeigen ++ Infoseite KWS-Gentechnik ++ Infodienst

Reportage: Offensive Prozessführung stärken ++ Anzeigen ++ Infoseite ++ taz-Artikel dazu

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