Demorecht

MONAT FÜR MONAT: RÜCKBLICKE AUF VERGANGENE TERMINE

Chronik September 2011

  • 26.8.-4.9. 2011: Internationales Klimacamp im Rheinischen Braunkohlerevier (bei Köln). Der Schwerpunkt dieses Camps liegt im Widerstand gegen Europas größte CO2-Quelle: das Rheinische Braunkohlenrevier.
  • Donnerstag, 1.9., 18 Uhr in Magdeburg-Buckau (Thiembuktu, Thiemstr. 13): Ton-Bilder-Schau "Monsanto auf Deutsch - Seilschaften zwischen Behörden, Forschung und Gentechnikkonzernen" (Ref.: Jörg Bergstedt; Inhalt: siehe 4.11.) ++ Flyer
  • Freitag, 2.9., 19 Uhr in der Bördegärnterei (Bauernstr. 8, Erxleben): Ton-Bilder-Schau "Monsanto auf Deutsch - Seilschaften zwischen Behörden, Forschung und Gentechnikkonzernen" (Ref.: Jörg Bergstedt; Inhalt: siehe 4.11.) ++ Flyer
  • Samstag, 3.9., 19 Uhr in Braunschweig (Brunsviga, Karlstraße): Ton-Bilder-Schau "Monsanto auf Deutsch - Seilschaften zwischen Behörden, Forschung und Gentechnikkonzernen" (Ref.: Jörg Bergstedt; Inhalt: siehe 4.11.) ++ Flyer
  • Sonntag, 4.9., 15.30 Uhr auf dem Hoffest des Biolandbetriebes Lindenhof in Eilum östlich von Wolfenbüttel: Ton-Bilder-Schau "Monsanto auf Deutsch - Seilschaften zwischen Behörden, Forschung und Gentechnikkonzernen" (Ref.: Jörg Bergstedt; Inhalt: siehe 4.11.) ++ Flyer (zudem ein Infostand dort) ++ Zum Hoffest
  • Sonntag, 4.9., 19 Uhr in Braunschweig Brunsviga): Lesung "Radikal mutig" mit Hanna Poddig ++ Flyer
  • InnoPlanta-Forum 2011: Das Treffen der deutschen Gentechnik-Seilschaften ... am Montag ab 15 Uhr ist im Dorf Üplingen eine Gegendemonstration angemeldet.
    Auszüge aus dem Programm:
    • Montag, 5.9. ab 17 Uhr: Registierung, Besichtigung Schaugarten und Stiftungsgut
      ab 19 Uhr: Begrüßung (u.a. durch Landes-Landwirtschaftminister Aikens)
    • Dienstag, 6.9. ab 9 bis 17 Uhr: Veranstaltung im Hofgut (Mittagspause 13.30 bis 15 Uhr)
      ab 15 Uhr: InnoPlanta-Preisverleihung mit Redebeiträgen (die Preise gehen an Andreas Sentker, ZEIT und Autor des Hetzartikels "Ökoterror", Reinhard Szibor, Uni Magdeburg und Phrasendrescher mit Terrorismusvorwürfen und Nazivergleichen, und Christiane Nüsslein-Vollhardt)
  • Freitag, 23.9. um 10 Uhr in Berlin (Amtsgericht Tiergarten, Turmstr. 91): Prozess wegen Ladendiebstahl, der politisch geführt werden soll (Kritik sozialer Verhältnisse im Land)
  • Sonntag, 25.9. um 17 Uhr in Berlin (New Yorck im Bethanien, Mariannenplatz 2 in Kreuzberg - Seitenflügel): Ton-Bilder-Schau "Fiese Tricks von Polizei und Justiz"
    anschließend um 20 Uhr: Workshop zu kreativer Antirepression (offensiver Umgang mit Polizei und Gerichten) ++ Achtung: in den Tagen danach zwei politisch brisante Gerichtsverfahren (siehe unten: 26. und 29.9.) ++ Flyer
  • Montag, 26.9. um 12 Uhr im Verwaltungsgericht Berlin (Kirchstr. 7, Raum siehe Aushang dort): Verfahren wegen einer Klage gegen Personalienkontrollen im Eingang des Amtsgerichts Tiergarten - gewinnt der Kläger, sind die Persokontrollen weg! Hintergrund ist ein Verfahren, bei dem der Angeklagte nicht ohne mehrfache Kontrolle durchgelassen wurde und so ein Verfahren verlor. ++ Flyer
  • Donnerstag, 29.9 um 9 Uhr in Berlin (Amtsgericht Tiergarten, Raum 862): Strafprozess wegen gentechnikkritischer Transpi-Aktion vor dem JKI
    Im September 2009 legten Aktivist_innen bei den Gentechnikaktionstagen in Berlin die Verflechtungen zwischen Gentechnikindustrie, Politik und Behörden offen. Um aufzuzeigen wie die Akteur_innen der deutschen Gentechnik öffentliche Gelder abgreifen und ihre eigenen Versuche genehmigen oder dafür sorgen, dass die zuständigen Behörden in ihrem Sinne entscheiden, fanden mehrere Aktionen und Veranstaltungen statt. Am Donnerstag, den 10. September 2009 wollten zwei Aktivist_innen im Rahmen dieser Kampagne ein Transparent am Julius-Kühn-Institut (Gentechnikbehörde) aufhängen (siehe hier). Eine weitere Person ebenfalls als Gentechnikkritikerin bekannte Person, die sich zeitgleich dort befand, wurde gemeinsam mit den Kletteraktivistinnen und anderen in Gewahrsam genommen und des Hausfriedensbruchs angeklagt. Nachdem sie gegen einen Strafbefehl in Höhe von 30 Tagessätzen zu je 15 Euro Einspruch eingelegt hat, muss sie sich nun vor Gericht verteidigen.
    Ein erster Prozesstag fand bereits am 24. März statt und dauerte nur eine gute Stunde. Ein weiterer Prozesstag am 11. April fiel wegen Krankheit aus.
    Nun fängt der Prozess am 29.09.11 (09:00 Uhr, Saal 862) mit einer neuen Richterin neu an. Die Angeklagte hofft nun endlich ihre Anträge stellen zu können um die Risiken der "Grünen Gentechnik" aufzuzeigen und darzulegen weshalb der Vorwurf des Hausfriedensbruchs im vorliegenden Fall völlig absurd ist. ++ Flyer
  • Donnerstag, 29.9. um 19.30 Uhr in der WERKSTATT Mainz-Mombach, Strunkgasse 11: Ton-Bilder-Schau "Monsanto auf Deutsch - Seilschaften zwischen Behörden, Forschung und Gentechnikkonzernen" (Ref.: Jörg Bergstedt)
    Seit Jahren gibt es stabile Mehrheiten gegen die Einführung der Agrogentechnik in der BRD. Aber nicht anders als in den USA, nur weniger spektakulär als im MONSANTO-Land, ist es der Genlobby gelungen, scheinbar dem Verbraucherschutz verpflichtete Fachinstitutionen in eine ihr zuarbeitende, mafiose Gefälligkeitsbürokratie zu verwandeln. Reflexhafte Leugnung von Auskreuzung, Kleinreden von Gesundheits-und Umweltgefahren ist gepaart mit dem Abgreifen von Steuergeldern für die Gentechforschung und einer manipulativen Genehmigungspraxis. Auf allen Ebenen bis in die Ministerien, hat die Gentechindustrie ihr Jasager installiert.
    In der Veranstaltung werden minutiös diese Seilschaften zwischen Behörden, staatlichen Stellen und privater Forschung durchleuchtet. Jeweils eine Firma (BioOK), eine Behörde (BVL= Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit), das wichtigste Forschungszentrum AgroBioTechnikum(nahe Rostock) und der Lobbyverband Innoplanta mit den jeweiligen Firmengeflechten werden vorgestellt.
    Fazit: Wer keine Gentechnik auf dem Acker und auf dem Teller haben will, darf sich nicht auf staatliche „Verbraucherschutz“-Bürokratie verlassen, sonst ist er auf lange Sicht verlassen!
  • Freitag, 30.9., 19 Uhr in der Waldorfschule Weimar (Klosterweg 8): Ton-Bilder-Schau "Monsanto auf Deutsch - Seilschaften zwischen Behörden, Forschung und Gentechnikkonzernen" (Ref.: Jörg Bergstedt; Inhalt: siehe 4.11.)

Reportage: Keine Strafe fürs Essensammeln im Müll ++ Anzeigen ++ Extra-Seiten

Reportage: Federballaffäre in Gießen ohne Konsequenzen? ++ Anzeigen ++ Extra-Seiten

Reportage: Protest gegen Gentechnik-Seilschaften ++ Anzeigen ++ InnoPlanta ++ BioTechFarm

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