Kopfentlastung

DER VORTRAG: DEMOKRATIE. DIE HERRSCHAFT DES VOLKES. EINE ABRECHNUNG

Teil VI. Politische Bewegung und Emanzipation


1. Kurztext zum Vortrag
2. Teil I: Das mathematisch Absurde
3. Teil II: Demokratie = Volk + Herrschaft
4. Teil II.a Volk
5. Teil II.b Herrschaft
6. Teil III: Religion Demokratie
7. Teil IV. Was geschieht nun aber?
8. Teil V. Steigerungen
9. Teil VI. Politische Bewegung und Emanzipation
10. Was bleibt immer an demokratischen Grundfehlern?
11. Alternativen

Mensch mag annehmen, dass in emanzipatorischen Bewegungen aus den genannten Gründen viel Skepsis vorherrscht. Aber weit gefehlt ... gerade soziale Bewegungen sind mit der entschiedenste Fanblock von Demokratie und den noch deutlicher als Herrschaftsstruktur erkennbaren Rechtsstaat.

Demokratisch sind ja nicht nur Staaten, Städte usw. organisiert, sondern auch Gruppen, Verbände, WGs ...

VI.a Demokratiewahn und Volksgläubigkeit

Aus dem Entwurf für das Gründungsdokument der Einheits-Linkspartei, dokumentiert in: Junge Welt, 24.10.2006 (S. 10)
Unsere Alternative zu diesem entfesselten Kapitalismus ist die solidarische Erneuerung und konsequent demokratische Gestaltung der Gesellschaft. ... Die Linke tritt für das Primat demokratischer Politik über die Wirtschaft ... ein.

Geoffrey Roberts in: Uwe Backes/ Eckhrad Jesse (Hrsg.), 2002, "Extremismus & Demokratie", Nomos Verlag, S. 344
Demokratie gedeiht nicht von allein. Sie muß mindestens so sorgfältig aufgebaut werden wie eine Diktatur und sich vor allem fortwährend gegen jene schützen, die sie durch Revolution, Terrorismus oder Unterwanderung von innen gefährden wollen.

Aus Elsässer, Jürgen: "Kein Fußbreit den Aliens" in: Junge Welt, 13.1.2006 (S. 10 f.)
"Der Treibstoff der Geschichtsmaschine ist das sich bewußte und organisierte – nicht anarchische – Volk", postuliert Chávez.

Christoph Dieckmann, "Das Gift für den Boden der Demokratie" in: Publik Forum, 9.7.2004 (S. 8f), auch als Vortrag vor der "Regionalkonferenz der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus"
Aber ich musste begreifen, dass es auch Kollektiv-Subjekte und -Erfahrungen gibt. Es gibt Volk, es gibt Heimat und Nationalität, es gibt auch kulturelle Konkurrenzen; darüber zu reden sollten wir nicht den Rechtsextremen überlassen.

Aus Alt, Franz: "Die Ökologie wird die intelligentere Ökonomie" in: Humanwirtschaft 2/06 (S. 22)
Unsere eigentliche Ohnmacht ist, dass wir uns die Macht des Volkes nicht zutrauen.

VI.b Total Verwirrt!

Aus Ralf Burnicki (1998): "Anarchie als Direkt-Demokratie", Syndikat A in Moers (S. 9)
"Demokratie" ist ein Begriff, der aus dem Griechischen kommt und übersetzt "Volksherrschaft" heißt. Ich interpretiere dies als Selbstherrschaft des 'Volkes', oder - um den Begriff der 'Herrschaft' zu vermeiden - als 'Volks'-Selbstbestimmung.

"Arafats letzter Sieg" in Junge Welt vom 12.11.2004 (S. 10, Autor: Werner Pirker)
Sein bleibendes Verdienst ist es, das palästinensische Volk auf das Niveau eines selbständigen Subjekts in der Weltpolitik gehoben ... zu haben.

Aussage von Bakunin, zitiert in: Grosche, Monika (2003): "Anarchismus und Revolution", Syndikat A in Moers (S. 42 ff.)
Die besten Männer der bürgerlichen Welt von Geburt und nicht aus Überzeugung und Ehrgeiz, können nur unter einer Bedingung nützlich sein, daß sie im Volk aufgehen, in der Sache, die nur das Volk betrifft.

VI.c Selbst die Steigerungen ...

Rocker, Rudolf (1979, Nachdruck von 1923): "Über das Wesen des Föderalismus im Gegensatz zum Zentralismus", Verlag Freie Gesellschaft in Frankfurt (S. 13)
Die föderalistische Organisationsform ist dem menschlichen Organismus vergleichbar. Der menschliche Körper ist sozusagen ein Bund einzelner Glieder, von denen jedes seine besondere und selbständige Funktion erfüllt. Das harmonische Zusammenarbeiten von Herz, Leber, Gehirnzellen, Nerven und aller anderen Organe ist die erste Vorbedingung für das Leben und Gedeihen des Gesamtorganismus. Kein Glied tanzt aus der Reihe, alle erfüllen ihren besonderen Zweck. Überall finden wir die größte Selbständigkeit in der Ausübung jeder besonderen Funktion und in derselben Zeit die natürliche Gebundenheit aller Organe im Rahmen des Ganzen. Der Magen streitet nicht mit der Leber, das Herz nicht mit der Lunge, und wenn ja einmal ein solcher Fall eintritt, so findet er seine Erklärung in krankhaften Störungen, die entweder bald wieder behoben werden oder früher oder später zum Absterben des Gesamtorganismus führen müssen. Jedes Organ existiert zwar für sich, aber gleichzeitig und in noch viel höherem Maße für die Gesamtheit, aus der es seine Lebenskräfte zieht. Und darum sind seine besonderen Funktionen nicht bloß durch seine individuelle Existenz, sondern auch durch die Existenz des Ganzen bestimmt und dieser angemessen.

Aus Grosche, Monika (2003): "Anarchismus und Revolution", Syndikat A in Moers (S. 18)
Die anarchistische Gesellschaft baut sich im Räteprinzip basisdemokratisch - "von unten nach oben" - auf. Auf der Grundlage von Gleichberechtigung und Freiwilligkeit bilden Gesellschaft und Individuum einen untrennbaren Organismus.
In diesem Organismus wird sowohl dem natürlichen Freiheitswillen, als auch dem Bedürfnis nach Geselligkeit des Menschen entsprochen, er bildet die einzig wirkliche Form des demokratischen Zusammenlebens.


VI.d Reformen
  • Regionalisierung
  • Kumulieren und panaschieren
  • Direktwahlen
  • Direkte Demokratie

Überschrift der Pressemitteilung von Mehr Demokratie e.V., 2.11.1998
Direkte Demokratie ist gut für die Wirtschaft


VI.e Basisdemokratie
Siehe Tabelle (PDF)!
  • Das als „Unten“ inszenierte ist das neue Oben – „die“ Basis als neues „Off“
  • Steigerung Konsens: Das integrierte Wir – „der“ Konsens als „Off“

VI.f Rätemodelle und mehr

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