BETEILIGUNGSRECHTE UND -MÖGLICHKEITEN: PLANUNGEN, PARLAMENTE, PROZESSE

Jedes politische System bietet Beteiligungsmögilchkeiten für seine Bürger_innen - zudem kann sich jede_r aus eigenen Stücken engagieren. Wie weit der Rahmen gespannt ist, ist von Staat zu Staat, mitunter von Ort zu Ort unterschiedlich. In der Regel gibt es aber mehrere und unterschiedliche Formen, mit denen sich Menschen einbringen können.

Im europäischen Rahmen in im Rahmen der Aarhus-Konvention eine Art Mindestrahmen für Beteiligungs- und Akteneinsichtsrechte geschaffen worden. Gegenüber deutscher Politik zeigt sich die EU schon seit längerem als bürger_innenfreundlicher. Mitunter muss gerade auf Deutschland erheblicher Druck ausgeübt werden, damit dort Bürger_innenrechte verbessert werden.

• Tipps zur BürgerInnenbeteiligung, Akteneinsicht und mehr
• Wikipedia zur Aarhus-Konvention ++ Text der Konvention (englisch)
• Leitfaden BürgerInnenbeteiligung: Teil 1 ++ Teil 2 ++ Adressenliste
• BUND-Leitfaden zu Beteiligungsrecht
• 1x1 der Bürgerbeteiligung vor Ort (BUND-Schrift)
• Bürgerrechte im Umweltschutz - ein Wegweiser durch Umweltgesetze, Verfahren und Verwaltungen (mit Ablaufplänen)
• Broschüre "Planungs- und Bauvorhaben in Deutschland: Was kann ich tun?"
• Broschüre "Klagemöglichkeiten nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) 2017"
• Beteiligungs- und Klagerechte der Naturschutzverbände

Wirksam einmischen kann mensch sich nur dann, wenn Planungen, politische Vorhaben oder die Rahmenbedingungen für die Verwirklichung eigener Ideen bekannt sind. Beteiligungsmöglichkeiten sind daher stark vom Zugang zu Informationen bei Behörden und Institutionen abhängig. Der Akteneinsicht ist deshalb ein Extrakapitel gewidmet.

Erich Fromm, "Haben oder Sein" (S. 176)
Ohne Information, Gelegenheit zur Beratung und die Macht, Entscheidungen wirkungsvoll zu machen, haben die in einer Demokratie geäußerten Meinungen kaum mehr Gewicht als der Applaus bei einer Sportveranstaltung. ...
Die aktive Mitbestimmung im politischen Leben erfordert maximale Dezentralisierung von Wirtschaft und Politik.