Ö-PUNKTE 1/1998
Elbvertiefung
1. VerbraucherInnenpolitik/Umweltrecht
2. Umweltrecht: Bayerische Bürgerinis gegen Elektrosmog
3. Altes Gift in neuen Spanplatten
4. Schutz vor Elektrosmog
5. Trinkwasser-Richtlinie: EU-Einigung erzielt
6. Elbvertiefung
7. FFH-Richtlinie der EU - ein Segen für den Deutschen Naturschutz?
8. Bodenschutzgesetz
9. Bundesnaturschutzgesetz
10. Umweltgesetzbuch
Die vorgezogenen Baggerarbeiten zur Vertiefung des Elbfahrwassers wurden vom Oberverwaltungsgericht gestoppt. Denn das Planfeststellungsverfahren ist noch gar nicht abgeschlossen und trotzdem wurde schon fleißig gebaggert. Nach Meinung der Gerichtes würden so "vollendete Tatsachen geschaffen". Die Wirtschaftsbehörde befürchtet nun eine Verzögerung der Elbvertiefung, die auch den größten Containerschiffen die Zufahrt zum Hamburger Hafen ermöglichen soll.
Der BUND hat auch bei der Elbvertiefung eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof eingelegt, weil die FFH und Vogelschutzrichtlinien nicht beachtet werden.
Quellen: taz vom 10./11.1.1998
Der BUND hat auch bei der Elbvertiefung eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof eingelegt, weil die FFH und Vogelschutzrichtlinien nicht beachtet werden.
Quellen: taz vom 10./11.1.1998
