Polizeidoku Gießen

WAS IST RECHT?

Linke und AnarchistInnen für Recht?


1. Behauptungen über das Recht
2. Recht ist das Höchste
3. Recht ist Herrschaft: Wer die Macht hat, schafft das Recht!
4. Herkunft des Rechts
5. Mythos der Freiheitsgarantie und Menschenrechte
6. Recht ist strukturkonservativ
7. Kritische Zitate zum Recht
8. Linke und AnarchistInnen für Recht?
9. Links
10. Buchvorstellungen zum Themenbereich

Aus Stehn, Jan: "Anarchismus und Recht" (Quelle: Graswurzelrevolution # 216, Februar 1997)
Gut wäre allerdings, wenn wir uns den Menschen, die sich unserem Bund nicht anschließen, auf ein friedliches, herrschaftsfreies Nebeneinander verständigen können. Fünf Gebote sind dafür wichtig:
  • keine Gewalt gegen Menschen und deren Eigentum
  • keine Manipulation der Meinung anderer durch Unehrlichkeit
  • keine Zerstörung gemeinsamer Umwelt
  • keine gravierende Ungleichheit in den Eigentumsverhältnissen
  • Konflikte durch Gespräche und gemeinsam bestimmte Schiedsleute lösen.

Diese Grundsätze beinhalten die Minimalethik herrschaftsfreier Beziehung. Sie sind letzter möglicher anarchistischer Konsens zwischen Menschen und Gesellschaftsgruppen, die keinen weitergehenden Konsens miteinander finden. ...

Aus Mühsam, Erich (1933): "Die Befreiung der Gesellschaft vom Staat", Nachdruck bei Syndikat A und im Internet
Recht und Freiheit ist das gleiche, wie Gesellschaft und Persönlichkeit das gleiche ist. Aus dem Recht wächst die Gleichheit des Kommunismus, aus der Gleichheit die Freiheit der Anarchie!

Titel einer Presseinformation von Ulla Jelpcke (Die Linke, MdB) am 26.2.2013
Friedrichs Begründung für NPD-Verbotsverfahren schadet dem Rechtsstaat


Ans Recht halten - das ist das Wichtigste

Bodo Ramelow im Interview in: Junge Welt, 21.5.2008 (S. 2)
Wir dürfen uns nicht in die Gefahr bringen, von anderen Parteien juristisch bekämpft zu werden. ... Um jede Möglichkeit der Wahlanfechtung auszuschließen, bleibt für uns nur die erwähnte Klarstellung. ... Wer uns – wie er es tut – etwas Rechtswidriges vorschlägt, stellt die gesamte Liste der Linken in Frage.


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