Polizeidoku Gießen

DER VORTRAG: DEMOKRATIE. DIE HERRSCHAFT DES VOLKES. EINE ABRECHNUNG

Teil V. Steigerungen


1. Kurztext zum Vortrag
2. Teil I: Das mathematisch Absurde
3. Teil II: Demokratie = Volk + Herrschaft
4. Teil II.a Volk
5. Teil II.b Herrschaft
6. Teil III: Religion Demokratie
7. Teil IV. Was geschieht nun aber?
8. Teil V. Steigerungen
9. Teil VI. Politische Bewegung und Emanzipation
10. Was bleibt immer an demokratischen Grundfehlern?
11. Alternativen

Das Ganze ist steigerbar. Die realen Demokratie weisen eine Vielzahl üblicher zusätzlicher Ausformungen auf. Aber die seien nur am Rande erwähnt, da es hier um das grundsätzlich Herrschaftsförmige und Antiemanzipatorische an der Demokratie geht. Doch lernen lässt sich auch aus den konkreten Ausformungen etwas: Fast immer ist die ohnehin herrschaftsförmige Organisierungsform „Demokratie“ mit weiteren Herrschaftsmechanismen verbunden. Das zeigt:
  • Demokratie bietet Herrschaftsmechanismen keine Abwehrkraft
  • Die DemokratInnen sind auch sonst sichtbar für Herrschaft

V.1 Akzeptanzfestspiele Wahlen und Abstimmungen

Aus "Studenten strömten an Wahlurnen" in: Junge Welt, 4.2.2005 (S. 4)
Daß so viele Leute wählen gegangen sind, ist ein Vertrauensvotum für die bestehenden Strukturen. Die Studierenden wollen diese behalten", resümiert Sascha Willenbacher vom Landesausschuß der Studierenden in der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW).

Aus Christine Möllhoff, "Weltweit Lob für Wahl in Afphanistan" in: FR, 11.10.2004, Titelseite
"Wir sind so glücklich, unsere Stimme abgeben und den Präsidenten wählen zu können, der Afghanistan in die Zukunft führt", zitierte die BBC eine Wählerin. Von einem "großen Tag für das afghanische Volk" sprach Übergangspräsident Hamid Karsai, der als Favorit gilt.

Kommentar zur Wahl von Matthias Arning in der FR, 11.10.2004 (S. 3)
... die überwältigende Mehrheit der Afghanen ... so drängt es sie geradezu an die Wahlurnen. Angetrieben von der Sehnsucht nach Freiheit begriffen sie die Abstimmung als Weichenstellung für eine bessere Zukunft. Demokratie ist ein Gradmesser für den Stand gesellschaftlicher Zivilisiertheit.

Integration und Kanalisierung

Aus Besson, W./Jasper, G. (1966), "Das Leitbild der modernen Demokratie", Paul List Verlag München (herausgegeben von der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung, S. 56)
Die Aussicht freilich, nach den nächsten Wahlen tatsächlich an die Macht zu kommen, veranlaßt die Opposition jedoch, in der Kritik und in den eigenen Gegenvorschlägen maßvoll zu sein.

  • Zahlenspiele am Beispiel Gießen (Buch "Demokratie", Seite 154 f.)

V.2 Elite, Privileg und Oligarchie
Letzlich ist Demokratie auch immer eine "Aristokratie".

V.3 Biologische Bilder

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