Verkehrswende im Wiesecktal

BLICKE HINTER DIE MAUERN

Pit Scherzls Notizen über die Missstände, die er im Knast erlebte


1. Informationen zum "Leben" im Knast
2. Berichte vom Umgang der Knastleitungen mit politischen Engagement und Solidarität
3. Berichte von eingesperrten Polit-Aktivistis
4. Leben, Gesundheit und Sterben im Knast
5. Pit Scherzls Notizen über die Missstände, die er im Knast erlebte
6. 12 Jahre Knast für Anschlag auf Arbeitsamts-Chef
7. Berichte von Thomas Meyer-Falk
8. Berichte aus dem Gießener Gefängnis (Gutfleischstraße)
9. Gerichtlich geklärte Bedingungen
10. Mehr Knastberichte
11. Rechte Ideologieschmiede Knast

Im Nachlass von Pit fand sich eine Sammlung handschriftlicher Aufzeichnungen all dessen, was er in seinen vielen Jahren Gefängnis, die er wegen Aneignungsdelikten kassierte (Banküberfälle, Hehlerei usw.), erlebte. Die Notizen sind, unverändert abgetippt und daher zum Teil lückenhaft, im Folgenden zu finden (private Namen abgekürzt).

Die Schreckensliste des Pit Scherzl (ehemaliger Bundessprecher der Interessenvertretung Inhaftiert, inzwischen verstorben):

Waschmaschinen/Kühlschränke
Unhygienische, krankmachende Verhältnisse --> viel „Krätze“ im Haus
Keine ausreichende Desinfektion in Gemeinschaftsduschen aus Spargründen. Gefangene stecken sich an 1. Krätze 2. Fußpilz
In Werl pro Hafthaus 3 WM und 3 T. Warum nicht auch hier?
Wäschetausch --> Netze! Dreckig
Matratzen uralt & siffig, werden nicht ausgetauscht
Reinigungsmittel mit Wasser gepanscht. Desinfektion ebenso!

Kein effektiver Rechtsschutz!
JVA spiel Kripo/StA/Richter/Vollstrecker in Personalunion. Hausstrafen werden sofort vollstreckt, damit Gef. keine Chance auf gerichtlichen Entscheid hat. Und Gerichte erklären dann Sache als erledigt, weil Bestrafungerfolgte.
JVA verweigert Kopien und erschwert Klageweg. Viele Briefe an Gerichte kommen dort nicht an, - verschwinden spurlos.

Transporte
In kleinen Boxen, gefesselt --> man sieht nix, kann sich nicht abstützen – Todesfallen bei Auffahrunfall
- Keine Gurte
- Ungeeignet für Personenbeförderung (vermutlich „getürkt“ von TUV-Zulassung zu erhalten)

Freistunden
In heißer Sommerzeit zweite „Freistunde“ für Unbeschäftigte.
23 Std in zellen, die Saunen gleichen, ist Quälerei!!! Besonders in den s.g. Notgemeinschaften.
2 Std. „Freistunde“ an den Wochenenden Fr – So. (wird in Werl und Bochum praktiziert)

Wahlen
Landtagswahl wurde behindert.
Angeblich keine Formulare für Eintrag ins Melderegister vorhanden, obwohl Stadt dies Mitteilte. Wurde von K./S. torpediert.

Sparkonten/Ü-Geld
Einrichtung über 1 ½ J. verweigert trotz Min. Verfügung 2004/2008
Lediglich 0,03% p.A.
Vertrag verweigert – trotz IFG NRW

Besuchsabteilung
Telefonische Erreichbarkeit oft nicht gegeben. Angeh. Müssen vielfach anrufen, obwohl genügend Beamte vorhanden sind!
Langzeitbesuchsraum 3 wird nicht benutzt, weil Beamte diesen als Pausenraum nutzen!
Ulli K. --> ehrenamtlicher Beweiser wurde weggeschickt.

Buchbinderei
Werksbeamter geht in Pension. Kein Nachfolger außer besagtem W.
LAV K. gibt Beamten B. (gelernter Buchbinder!!!) nicht aus dem Vollzugsdienst für den Werksdienst frei! (Angebl. Personalnot, - dabei sitzen viel zuviele Beamte z.B. im Besuchsbereich!)

Wyfells
„Euch geht’s viel zu gut, wenn es nach mir ginge, müßte die Todesstrafe wieder eingeführt werden!“
„Geht an die Arbeit, sonst gibt’s was in die Schnauze“
JVA unternimmt --> trotz vielfacher Beschwerden rein gar nichts und deckt solches Verhalten!!!
W. entlässt willkürlich Gef., weil der sich beschwerte, dass W. ihm das A-Frühstück klaute (Joghurt) --> ihm wurde für 8 Mon. Gehalt nachgezahlt!!

GMV-Wahlen
Keine Kandidaten, - bis auf wenige alle durch K. (LAV) abgelehnt. („Ungeeignet“)
Keine Aushänge bzgl. Kandidaten
GMV-Mitglieder wurden ohne Wahl seitens JVA eingesetzt --> wie Kappo’s in KZ’s --> natürlich nur genehme Gefangene
Bei der letzten Wahl wurden auf einigen Abteilungen keine Wahlzettel verteilt.
Gericht wurde gelogen, was die Abläufe betrifft.

TV/Versiegelungen/Bass-Röhre
TV Geräte könnten ohne weiteres mit den üblichen Siegelmarken verschlossen werden. Stattdessen werden durch die JVA besorgte Geräte 21,- Kosten fällig. Geräte werden beschädigt, Garantieanspruch verfällt wg. unnötiger Öffnung.
Keine Gleichbehandlung, kein Bestandsschutz!!!
Kammer gibt Bass-Röhre aus, - verweigert anderen Gef. gleiches Gerät --> (W.!)
Durch JVA erworbener Geräte sollen leicht kontrolliert werden! 14-21 € Abzug!
Völlig unterschiedliche Regelungen in den versch. JVA’en!!! Willkür ist an der Tagesordnung!
22’ TV überall erlaubt --> aber hier nicht
„Ausländer“-Programme (Z.)

Anträge
Anträge verschwinden sehr oft! Sind dann --> bei Klagen --> angeblich nicht vorhanden, besonders wenn es um Arzt/Krankmeldungen geht.
Anregung: Anträge werden bei Abgabe in Listen eingetragen!

Post/Kataloge
2 Einschreiben „verschwunden“
Permanent wird bei Gef. „aus Versehen“ Anwaltspost, CPT-Post, Landtag usw. geöffnet. W. --> letztlich Post von JV-Beauftragten. Vorsatz.
Zugesandte Kataloge verschwinden --> JVA behauptet, sie nie erhalten zu haben --> 2010 --> Hofkolonne (K.) hat kistenweise Kataloge schreddern müssen. Diebstahl!

„Notgemeinschaften“
Werden nach wie vor angeordnet, --> oft auch mit Hilfe des „psychol. Dienstes“ --> S./H.
Gef. werden --> ohne jede Begutachtung als angebl. suizidgefährdet diffamiert, damit dann rechtliche Grundlage besteht --> angeblicher Schutz des Gef.
Gef. wird durch Aushang vorgegaukelt, dass Klagen sinnlos seien.
Schlimme Zustände in den NG-Zellen!!!!

Falschaussagen!
Anstaltsleitung decken rechtswidrige Vorgehensweisen krimineller Bediensteter --> in gerichtlichen Verfahren wird dreist gelogen!

VPK
Fristen bis zu 1 ½ Jahren!! Rechtswidrig! Faulheit!
Gericht wird durch S. dreist belogen.
Angebl. Konferenzen sind getürkt, - Protokolle der angeblichen Konferenzen werden schon im Vorfeld durch Sozialdienst gefertigt!

Folter
D.H. --> Bedrohung, Nötigung, Körperverletzung durch E., J. wurde durch Abt.Ltr. gedeckt
W. --> „denken Sie daran, Sie brauchen positive Stellungnahmen“ vor Aussage in Verfahren P.K.
Gef. werden geschlagen --> M.

G.
AGT --> Körperverletzungen, Drogen, Alkohol, Bargeld, Handys
Beschimpfungen durch G. --> Kanakensprache
Drohungen --> bei Abbruch --> letzte Loch C-Flgl. --> kaputtschreiben
AG Rheinbach --> Dreiste, kriminelle Lügnerin
G. --> keine Psychologie, - schreibt aber psych. Stellungnahmen

Verdienstbescheinigungen
Falsche Berechnung zum Nachteil Gefangener
AV-Beiträge falsch
Gericht wird belogen, dass Fehler behoben seien.
Sämtliche Beschlüsse des LG Bonn werden ignoriert! --> keine Neuberechnung
Aus Faulheit werden die Freistellungsbezüge § 43 nicht exakt berechnet (3 Mon = 15,08)

Einkauf
Vertrag ist „Makulatur“ --> wird nicht eingehalten --> Preise sind Wucher (handelsübliche Edeka Preise)
Oft ausverkauft, keine Vorbestellungen, abgelaufene Lebensmittel
Wer sich beschwert --> wird mit Billigung der JVA gemobbt. --> „Bedrohung“. JVA unternimmt nichts und streitet sogar dreist die Missstände ab!
Bestechlichkeit --> Vorteilsgewährung --> dafür schauen Beamte dann weg und ignorieren Beschwerden, die dann im Nachhinein bestritten werden.
B.-E. --> Übernahme v. Vater/ohne Ausschreibung
Über 1 Jahr wurde IFG NRW gebeugt und Vertrag nicht ausgehändigt.
Gemeinschaftspetition aller Gef. wurde durch Z. auf Anweisung K. gestohlen --> OLG Beschluss 5x Rechtswidrigkeit festgestellt. Unterschriftenlisten nur teilweise zurückerhalten.
GMV-Sprecher wurde instrumentalisiert und Gericht belogen --> siehe Brief N.
Angebliche Bedrohung! --> K. beliefert 53 JVA’en!!!

Arzt
Ab 16.00h ist KPD nicht mehr besetzt. Wenn Notfall, dann zu „Lasten“ Gefangener. V.E. ist deswegen gestorben! (45 Min. bis Sani kam).
Bei akuten Erkrankungen werden Gef. oft nicht zum Notdienst ausgeführt, um Personal/Kosten zu sparen. --> Beschluss LG Bonn --> rechtswidrig
Mehrfach werden Medikamente für bis zu 9 Tagen vorenthalten, - weil sie angeblich nicht vorhanden sind und erst bestellt werden müssen.
Sanitäter entscheiden, wer behandelt wird --> siehe Anträge. Oftmals werden Anträge ignoriert --> siehe Gerichtsbeschluss --> Rechtswidrigkeit. Billigend wir hingenommen, dass sich Erkrankung verschlimmert und Gef. Schmerzen hat.
Wenn „Arzt“ nicht anwesend ist, verordnen die lediglichen Sanis verschreibungspflichtige Medikamente.
Sanis, denen als dies nicht gefällt und die damit nicht einverstanden sind, werden aus Krankenpflegedienst entfernt (Herr S., Frau H. u.a.).
Arzt kontrolliert die Krankenkost/Zubereitung nicht.
Psychoterror gegen mich
Urplötzlich erhalten mind. 100 Gef. Polamidon ….
Keine Kontrolle, ob Medikamente tatsächlich an Gef. ausgegeben werden.
Anregung: Gef. müssen Erhalt der Medikamente quittieren --> Karteikarte bei der Gefangenenakte!
Sanitäter verordnen verschreibungspflichtige Medikamente !!!

Küche
KK IV (Diät u. Diabeteskost) ist Betrug --> weil lediglich abgeschöpfte Normalkost. Arbeiterfrühstück ist stets Normalkost.
KK IV bekommt fettreiche Koste, - Gerichte wurden belogen --> bzgl. Wurstkonserven etc. (Verschlimmerung der Erkrankungen!)
KK IV wird ausschließlich durch nicht ausgebildeten Gefangenen „gekocht“ u. portioniert. Dreist wurde Gericht angelogen --> dies würde angeblich ausschließlich von Beamten gekocht.
G. nötig Gef., ihm die Schuhe zu putzen.
Vielfach wird viel zu wenig Fleisch ausgegeben. Beamte schneiden sich Fleisch ab --> nehmen dies mit oder braten und verzehren es selbst in der Küche und laden hierzu auch andere Bedienstete ein. --> Aussage R.!
Vielfach bekommen Gefangene, denen KK III/IV verordnet ist, angefaultes/angeschlagenes Obst/Gemüse.
Des öfteren werden abgelaufene Lebensmittel gereicht. Auch wird Fleisch verarbeitet, welches längst das Mindesthaltbarkeitsdatum überschritten hat und schon stinkt.
Kostausgabe unhygienisch --> offene Container/Topfe in die von oben der Dreck rieselt.
KK-Kost unzureichend/unhygienisch in Plastiktüte geworfen!
Arbeiterfrühstück --> stets Tage alt, keine Krankenkost
Keine Getränke

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